Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Auslieferndes und rechnungstellendes Unternehmen, Vertragspartner für die Kunden sowie verantwortlich für die Inhalte (Bilder, Texte, Produkte):
 
Horak Software AG
Alois-Lödige-Straße 1
D-33100 Paderborn
 
Tel. 01805/166100 *
Fax. +49 (5251) 1661-16
* (14 Cent/min aus dem deutschen Festnetz/Mobilfunk abweichend)
 
E-Mail: info@officetop.de
 
Dipl.-Informatiker Peter Horak (Vorstand)
Amtsgericht Paderborn, HRB 4196
Umsatzsteuer-ID: DE155839728
 
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese von uns gestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen der Horak Software AG, Alois-Lödige-Straße 1, 33100 Paderborn, (Amtsgericht Paderborn HRB 4196), Eigentümer der Marke officeTOP.de (im Folgenden "Auftragnehmer"), gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung nicht akzeptiert.
2. Die folgenden Bedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die unsere Leistungen für private Zwecke in Anspruch nehmen. Ist der Besteller ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gelten ausschließlich die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber gewerblichen Kunden". Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet hinterlegte Fassung.
 
§ 2 Preise und Vertragsabschluss
1. Sämtliche Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
2. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Hierbei sind die angegebenen Preise Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, die in Klammern stehenden Preise sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Erhöht oder ermäßigt sich die gesetzliche Mehrwertsteuer zwischen Auftragserteilung und Abrechnung, ist der Auftragnehmer berechtigt und verpflichtet, die Preise entsprechend anzupassen.
3. Bei Bestellungen über € 59,50 brutto (inkl. Umsatzsteuer) fallen für die Lieferung keine weiteren Kosten an. Bei niedrigeren Bestellwerten stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber für die Fracht einen Betrag in Höhe von € 5,36 brutto in Rechnung.  
§ 3 Warenlieferung und Leistungszeit
1. Der Auftragnehmer liefert ausschließlich zu Abnehmern innerhalb Deutschlands.
2. Die bestellten Waren werden dem Auftraggeber mit einem Paketdienst nach der Wahl des Auftragnehmers zugesandt.
3. Die bestellten Waren werden vom Auftragnehmer schnellstmöglich, regelmäßig innerhalb von 1 - 2 Werktagen, nach Auftragseingang oder bei Vorkasse nach Zahlungseingang zum Versand gebracht. Der Beginn der angegebenen Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der dem Auftraggeber obliegenden Verpflichtung voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. 5. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der zu versendenden Sache geht in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser die Ware in Empfang nimmt oder in Annahme oder Schuldnerverzug gerät.
 
§ 4 Eigentumsvorbehalt 2. Bei Zugriff von Dritten, insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware, wird der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftraggebers hinweisen und ihn unverzüglich benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
3. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Auftraggeber die in diesem Zusammenhang stehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu ersetzen, haftet hierfür der Auftraggeber.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
 
§ 5 Zahlungen
1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Auslieferung der Ware von einer Vorauszahlung des Auftraggebers abhängig zu machen.
2. Die Zahlung erfolgt andernfalls nach Ihrer Wahl durch Bankeinzug oder per Rechnung.
3. Sofern nicht anders vereinbart wird, ist der Kaufpreis zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum.
4. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Discount- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind sofort fällig.
5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Auftraggebers, Zahlungen zunächst auf dessen älteren Schulden anzurechnen und den Auftraggeber über die Art der erfolgten Verrechnung zu informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten und dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
6. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber jedoch auch wegen Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
 
§ 6 Rechte des Auftraggebers wegen Mängel  
§ 7 Datenschutz
1. Die für die Bestellabwicklung und Auftragsbearbeitung notwendigen Daten werden vom Auftragnehmer auf Datenträger gespeichert. Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Löschung seiner personenbezogenen Daten zu fordern. In diesem Fall wird durch den Auftragnehmer die sofortige Löschung seiner Daten veranlasst.
 
§ 8 Sonstiges 1. Auf die Rechtsverhältnisse der Vertragsparteien findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt in diesem Falle eine Klausel, die dem Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Das gleiche gilt sinngemäß für Lücken im Vertrag.